Baden-Württembergs Umweltminister Harald Schäfer (SPD) teilte in Freiburg mit, die geplanten vier Anlagen seien in dem Landschaftsschutzgebiet nicht zulässig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Nebenklage des Opfers nicht zulässig / Notruf- Frauen aus "Sicherheitsgründen" von Verhandlung ausgeschlossen / Wer zahlt für "Besatzungsschaden"?
( Quelle: TAZ 1987)
In dem Beschluss hieß es: "Im Verfahren über die nachträgliche Sicherungsverwahrung ist die Nebenklage nicht zulässig."
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.07.2005)
Die bisherige Praxis, wonach die Weitergabe von Adressen nur bei ausdrücklichem Widerspruch nicht zulässig sei, müsse umgekehrt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Polizei warnt jedoch vor Selbstjustiz: Nachbarschaftshilfe ja, aber private Verbrecherjagd ist nicht zulässig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die überwiegende Zahl der Juristen, darunter offenbar auch die der Stadt, halten eine Klage für nicht zulässig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.06.2002)
Die Anzahl der Bewohner, so die Richter, sei kein Maßstab für die Abgrenzung eines Wohnobjekts von einer "sozialen" Einrichtung/ wie etwa einem Asylantenwohnheim, das in einem reinen Wohngebiet allerdings nicht zulässig sei.
( Quelle: TAZ 1990)
Das Landgericht Berlin hat dem wahllosen Versenden von E-Mails eine deutliche Abfuhr erteilt: Wie die unaufgeforderte Zusendung von Werbung per Fax nicht zulässig ist, verhält es sich auch mit ungebetenen E-Mails.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Postler verwies darauf, dass auch nach der Fusion die Zusatzmittel ausschließlich für die östlichen Bezirke verwendet werden dürfen, für Projekte im Partnerbezirk Kreuzberg etwa sind sie nicht zulässig.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Laut Bürgerlichem Gesetzbuch, so Claudia Hämmerling, sind In-sich-Geschäfte von Unternehmen eigentlich nicht zulässig.
( Quelle: TAZ 1997)