Es bleibt zu hoffen, dass der Europäische Gerichtshof das Abkommen für null und nichtig erklärt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.08.2004)
DDR-Spitzenverdiener (vor allem Professoren): die zum 1. August 1991 übergangsweise vorgenommene Begrenzung ihrer Rente auf 2 700 Mark monatlich ist nichtig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die rund hundert Buttiglione-Anhänger in diesem Gremium waren der Sitzung ferngeblieben, Buttiglione selbst bezeichnete die Sitzung als illegitim und die Beschlüsse als nichtig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Nicht nur Hertha-Anhänger und Spieler beteiligten sich an dieser Aktion, Animositäten zwischen Fans von Berliner Vereinen waren nichtig geworden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.05.2005)
Dieser hatte gegen seine Auslieferung nach Spanien in Karlsruhe geklagt.Das Gericht hatte das deutsche Gesetz zum Europäischen Haftbefehl am Montag für nichtig erklärt.
( Quelle: RTL vom 20.07.2005)
Das Bundesverfassungsgericht hat die vorbeugende Telefonüberwachung in Niedersachsen für nichtig erklärt (Symbolfoto).
( Quelle: Merkur Online vom 29.07.2005)
Das Urteil, mit dem der niedersächsische Staatsgerichtshof das Mediengesetz des Landes für nichtig erklärte, könnte Signalwirkung für eine neue Debatte über Rundfunkfreiheit haben, glaubt der Dortmunder Medienrechtler Udo Branahl.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.09.2005)
Das Hundegesetz war notwendig geworden, weil das Bundesverwaltungsgericht in Berlin die Gefahrtier-Verordnung des Landes für nichtig erklärt hatte.
( Quelle: Die Welt Online vom 10.07.2002)
Für Hanke steht dagegen fest, dass die Vereinbarung nichtig ist, wenn sie nicht von allen getragen wird.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Die Luxemburger Richter entschieden nun, dass solche Ausnahmeregelungen grundsätzlich nichtig sind.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.03.2005)