Eine Verordnung der Landesregierung, derzufolge die 350- Einwohner-Gemeinde in der Lausitz dem Braunkohleabbau zum Opfer fallen sollte, wurde vom Gericht in Potsdam für nichtig erklärt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Spätestens seit dieser Woche aber lässt die Chronik eines angekündigten Krieges all das, was uns immer so wichtig schien, nichtig wirken.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.03.2003)
Das Landgericht Dresden hat die einschneidende Kapitalreduzierung bei der Sachsenmilch AG in Dresden für nichtig erklärt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Der 1997er Jahresabschluss der Hypo-Bank sei wegen Überbewertung nichtig.
( Quelle: Welt 1999)
Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Abgaben für nichtig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Ein Vertrag sei praktisch annulliert, wenn einer der Partner ihn als nichtig bezeichne, sagte US-Außenminister Colin Powell am Sonntag dem US-Fernsehsender ABC.
( Quelle: Netzeitung vom 21.10.2002)
Im Bürgerlichen Gesetzbuch gibt es einen Paragraphen, der besagt, daß sittenwidrige Rechtsgeschäfte nichtig sind.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Das Berliner Kammergericht hat den Vertrag zwischen dem Senat und der Firma, die berlinweit die Fördermittel für ABM-Projekte verteilt, für nichtig erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.04.2002)
Dörig, mit, daß das Landgericht bereits bei seiner Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens die Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft für schlüssig gehalten habe, wonach die Vorabzustimmungen als "nichtig" zu betrachten seien.
( Quelle: TAZ 1987)
Das bislang geltende Verbot von Studiengebühren sei nichtig, weil dem Bund das Gesetzgebungsrecht in dieser Sache fehle, entschied das oberste deutsche Gericht in seinem am Mittwoch verkündeten Urteil.
( Quelle: n-tv.de vom 27.01.2005)