normiert

  1. Die Gesamtvollstreckungsordnung normiert keine gesetzliche Grundlage für die Anordnung von Post- und Telegraphensperren (25). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. In seiner Entscheidungsformel habe das BVerfG einen klaren Zeitpunkt normiert, über den hinaus das verfassungswidrige Vermögensteuergesetz nicht mehr angewendet werden dürfe. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  3. Für den Fall, daß Verjährungsstatut (24) deutsches Recht ist, normiert Art. 3 VertragsG für die Haftung wegen Vertragswidrigkeit eine gegenüber dem internen Recht etwas modifizierte Anwendung der §§ 477, 478 BGB (25). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Aus den Vorschriften des Abfallgesetzes ergibt sich nichts anderes. Das Abfallgesetz normiert in § 3 I lediglich die Pflicht des Besitzers von Abfällen, diese dem Entsorgungspflichtigen zu überlassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Im Unterschied zu heute war man sich in der DDR der Tatsache bewusst, dass Eliten auch eine elitäre Ausbildung brauchen, dass man nach Talenten gründlich suchen muss, damit sie nicht in der Einheitsschule normiert werden - auf Mittelmaß. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Das heißt: Im Grundgesetz der BRD ist nur ein Teil der grundlegenden Menschenrechte normiert. ( Quelle: Junge Welt 1999)