Denn die Kohle ist endlich, und das novellierte Bundesgesetz für regenerative Energien garantiere langfristig die Abnahme des Öko-Stroms zu guten Preisen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004)
Als die Landesregierung im Vorjahr das Wald- und Naturschutzgesetz novellierte, um den Tourismus zu fördern, machte sie gleichsam über Nacht das Reiseland zum pferde- und reiterfreundlichsten Bundesland.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.04.2005)
Zumindest dürfe dann das bereits novellierte Abgeordnetengesetz, das den Diätenanstieg um rund 5 000 Mark in den nächsten fünf Jahren festlegt, nicht vollzogen werden, sagte der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses, Dieter Wiefelspütz (SPD).
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Rechtspfleger werden nach Angaben des Personalrats insbesondere durch das neue Betreuungsrecht und durch das novellierte Insolvenzrecht, das am 1. Januar 1999 in Kraft treten soll, zusätzlich belastet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Treff Kritischer Betriebs- und Personalräte: Do., 8., 18 Uhr; Das novellierte Betriebsverfassungsgesetz; Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5 (Innenstadt).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.08.2002)
Neue Maßstäbe in der Alten- und Krankenpflege setzt das novellierte bundeseinheitliche Krankenpflegeausbildungsgesetz, das im August in Kraft getreten ist.
( Quelle: Die Welt Online vom 31.01.2004)
Das novellierte Versammlungsgesetz sieht einen besonderen Schutz der Gedenkstätten für Opfer der NS-Herrschaft vor.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.03.2005)
Die novellierte Verpackungsverordnung soll noch vor Juni 1996 verabschiedet werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Berlin AP - Als Konsequenz aus den Morden von Erfurt will Bundesinnenminister Otto Schily das erst letzte Woche novellierte Waffenrecht in mehreren Punkten weiter verschärfen.
( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2002)
Alle vier Kinder leben in Bayern, und für alle vier gilt eigentlich das erst vor drei Jahren novellierte Erziehungs- und Unterrichtsgesetz, das die Integration behinderter Kinder an Regelschulen nicht gestattet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)