Bislang sorgen die entsprechenden Gesetze mit ihrer Formulierung, "Software als solche" sei nicht patentierbar, für Missverständnisse.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Gentechnische Veränderungen an Pflanzen sind grundsätzlich patentierbar.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Software ist danach nur als Teil einer technischen Anwendung patentierbar.
( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2003)
Nur technische Verfahren und Produkte wären demnach patentierbar.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der menschliche Körper in den Phasen seiner Entstehung und Entwicklung ist nicht patentierbar, der Mensch an sich kann niemals Gegenstand eines Patents sein.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.08.2004)
Zwar wurde der Entwurf des SPD-Abgeordneten Willy Rothley abgeschwächt und Bedingungen eingebaut, doch die heikle Quintessenz bleibt: Menschliche Gene sollen patentierbar sein.
( Quelle: TAZ 1997)