Das Gremium soll die rechtlichen Möglichkeiten für einen gesetzlich vorgegebenen, aber entschädigungsfreien Atomausstieg prüfen.
( Quelle: Welt 1999)
Baudezernent Franz Zimmermann (FDP) gab bei der Eröffnung zu verstehen, dass er das Anliegen nach der Fertigstellung des Büroparks mit dem Straßenbau- und Erschließungsamt prüfen werde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.10.2002)
Justizsenatorin Schubert lässt zurzeit noch einmal die Akten prüfen: Im Zweifelsfall ist Schubert als Dienstherrin gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsbefugt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.12.2003)
"Daher müssen wir jetzt per Bluttest prüfen, ob sie von dem Wolf abstammen oder nicht - sonst geraten wir in einen rechtsfreien Raum."
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
SPD-Obmann Frank Hofmann will nun prüfen, ob Weber unter Eid gestellt wird.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Wir werden erst prüfen, welche anderen Gegenfinanzierungsmöglichkeiten es noch gibt.
( Quelle: TAZ 1996)
Abwarten will man dagegen bei dem dritten Lizenznehmer, der Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet (AGR); "wir prüfen und beobachten sehr genau", heißt es in Essen.
( Quelle: FAZ 1994)
Connex lässt derzeit gerichtlich prüfen, ob ein langjähriger, bis 2012 geltender Verkehrsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der DB zulässig ist.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.06.2003)
Es ist nur sehr verwunderlich, dass die staatlichen Juristen (siehe Toll Colect) und deren untergeordnete juristische Abteilungen immer erst dann anfangen, Verträge zu prüfen, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.
( Quelle: Abendblatt vom 14.07.2004)
Er habe Wolffsohn ins Ministerium einbestellt und lasse derzeit alle rechtlichen Möglichkeiten zur Handhabe prüfen.
( Quelle: N-TV Online vom 13.05.2004)