1. Braun forderte: "Um dabei auch rechtlich auf sicherem Boden zu stehen, müssen betriebliche Bündnisse für Arbeit gesetzlich durch eine entsprechende Klarstellung des Günstigkeitsprinzips verankert werden", sagte der DIHK-Chef. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.06.2005）
2. Es stelle sich auch die Frage, "ob dieses Risikoungleichgewicht unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse rechtlich hinnehmbar ist". ( Quelle: TAZ 1992）
3. SZ: Wann wird der Zuschuss für NRW rechtlich verbindlich festgelegt werden? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.07.2002）
4. Ein Umweg über das Zwischenlager des Vertreibers Femagen in Holzkirchen bei München wäre daher rechtlich problematisch. ( Quelle: ）
5. Wer mit Erfolg rechtlich gegen Mobbing vorgehen möchte, sollte sich unbedingt an einen fachkundigen Juristen wenden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.05.2003）
6. Daher prüfte derzeit auch die Bonner Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), ob alles rechtlich einwandfrei ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.07.2003）
7. Allerdings müsse ein Verbot sorgfältig rechtlich geprüft werden. ( Quelle: Junge Welt 2000）
8. Einen vom Bündnis 90 am Dienstag in Potsdam in den Ausschuß eingebrachter Antrag auf Befangenheit, der bei Annahme den Ausschluß der Abgeordneten zur Folge gehabt hätte, lehnte das Gremium mehrheitlich als rechtlich unzulässig ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
9. Sie kann nicht rechtlich gewährleisten, was eine Gesellschaft zuvor nicht politisch, wirtschaftlich und sozial erarbeitet hat. ( Quelle: Die Zeit (20/1999)）
10. Doch ist eine Ausweitung dieses Instruments rechtlich zulässig? ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.03.2004）