"Kreisfreie Städte können sich bei ausreichender Größe in rechtlich unselbständige Stadtbezirke gliedern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Flugpilotenverband Anpac, dessen Aktion "Wilder Adler" die Gesellschaft Alitalia zur Streichung zahlloser Flüge gezwungen hatte, will die Anweisung der Regierung denn auch rechtlich anfechten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Allerdings trat der Beschluss bislang nicht in Kraft, weil er von den Landesbehörden rechtlich geprüft werden musste.
( Quelle: Die Welt Online vom 08.04.2003)
Erst wenn eine dementsprechende Vereinbarung rechtlich verbindlich getroffen sei, könnten die Programme zur militärischen Kooperation mit der Nato wieder aufgenommen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Eine Mischung beider Mineralquellen ist rechtlich nicht zulässig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Der Eingemeindungsvertrag, so betonte Bachofer, verpflichte zwar nicht rechtlich zum Erhalt, aber moralisch.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Seit 1. Januar kümmert sich der Zwangsversetzte also um Abfall, will die Entscheidung jedoch rechtlich anfechten.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das ist aber, wie gesagt, rechtlich bisher sehr, sehr schwierig.
( Quelle: Die Zeit (02/2001))
Die neuen Mediendienste sollen in zwei Regelwerken rechtlich erfaßt werden, einem Bundes-Mediengesetz und einem Medienstaatsvertrag.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Hintergrund: Vier Funktionäre, darunter Frodl, hatten fixiert, die Wahl sei rechtlich einwandfrei verlaufen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.12.2003)