Er will die Sache rechtlich klären lassen.
( Quelle: Die Welt Online vom 01.08.2003)
Weil Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) das bisher unverbindliche und veraltete "kerntechnische Regelwerk" modernisieren und rechtlich absichern will, fürchtet die Industrie eine teure Verschärfung der Sicherheitsauflagen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.08.2005)
Den rein rechtlich möglichen Rahmen von etwa einer Milliarde Mark neuer Kredite in diesen zwölf Monaten schöpfte der Magistrat nicht aus.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Im Zuge der Aufklärung wurden die Juden allmählich den Christen rechtlich und sozial weitgehend gleichgestellt.
( Quelle: Tagesschau vom 10.05.2005)
Clement regte an, die Veröffentlichung von Korruptionslisten rechtlich abzusichern.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.03.2002)
"Die Ermittler fühlen sich jetzt auf rechtlich sicherem Boden und operieren nach dem Motto ,wir werden schon etwas finden`", sagte gestern ein Finanzexperte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Rein rechtlich sei das Amt verpflichtet, Anmeldungen jeder Art entgegenzunehmen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Wieso sollte wenige Jahre später ein rechtlich ähnlicher Vorgang verfassungswidrig sein?
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.04.2004)
Der Katalog von Grundwerten und wirtschaftlichen, sozialen sowie politischen Zielen ist rechtlich jedoch nicht verbindlich.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
In bezug auf menschliche Gene sollen Techniken nur in ganz begrenzten Ausnahmefällen etwa bei künstlicher Befruchtung rechtlich geschützt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)