1. Gabriel hatte sein Engagement bei VW zunächst als rechtlich einwandfrei verteidigt, später von einer Eselei und einem politischen Fehler gesprochen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 16.02.2005）
2. Zumindest nach Ansicht der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft hindert der rechtlich ungeklärte Asylstatus nicht an einer Auslieferung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.01.2003）
3. Darüber hinausgehende Gebühren der Kreditinstitute sind rechtlich umstritten. ( Quelle: TAZ 1997）
4. Der jedoch rief die Advokaten des Kitschkonzerns auf den Plan, denen die Verwendung des rechtlich geschützten Disney-Etiketts ins Auge stach. ( Quelle: TAZ 1992）
5. Die Minister verständigten sich darauf, dass für weitere Entscheidungen in diesem Zusammenhang zwar ebenfalls Einmütigkeit anzustreben sei, rechtlich jedoch Mehrheitsentscheidungen ausreichen. ( Quelle: ）
6. Die Klage ist deshalb rechtlich geboten. ( Quelle: Die Welt vom 25.02.2005）
7. Ob die Telekom einen solchen Kurswechsel in eigener Regie einleiten kann, ist rechtlich umstritten. ( Quelle: Handelsblatt vom 09.12.2005）
8. Das Referendum, das von den Nationalisten initiiert wurde, ist rechtlich nicht bindend. ( Quelle: Tagesschau Online vom 05.04.2004）
9. Zunächst hätte ein Gericht die Feststellung zu treffen, dass Wheeler und Berman rechtlich gesehen die Eltern der Ungeborenen sind. ( Quelle: Die Welt 2001）
10. 'Die Ermittler fühlen sich jetzt auf rechtlich sicherem Boden und operieren nach dem Motto 'Wir werden schon etwas finden', sagte ein Finanzexperte der dpa. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）