Drogenhilfeeinrichtungen sollen rechtlich abgesichert werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ein direkter Hinweis, dass es sich um britisches Rindfleisch handelt, hätte voraussichtlich Widerstand der britischen Regierung provoziert und wäre möglicherweise rechtlich anfechtbar gewesen.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Wo dies nicht durch allgemein verbindliche Tarifverträge geregelt wird, soll eine rechtlich garantierte verbindliche Mindestlohngrenze greifen.
( Quelle: Tagesschau vom 11.07.2005)
Ambulante Pflegedienste in Hamburg nicht selten "mit Konditionen, die rechtlich fragwürdig sind", so eine gestern vorgestellte Untersuchung der Verbraucherzentrale Hamburg.
( Quelle: TAZ 1997)
Es sei "rechtlich überhaupt nicht möglich", den Controlling-Posten vorher zu besetzen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Denn der Inhalt der Politischen Union kann allein auf diesem Weg politisch und rechtlich präzisiert werden.
( Quelle: FREITAG 2000)
Kierschneck: Der Pilot trägt rechtlich die volle Verantwortung.
( Quelle: Die Welt vom 05.08.2005)
Zumindest der totale Zulassungsstopp ist rechtlich so fragwürdig, dass er kaum Bestand haben dürfte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.04.2003)
Der BUND Bad Vilbel fordert vor diesem Hintergrund das Kreisbauamt beziehungsweise Dezernentin Gila Gertz auf, alle rechtlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen voll auszuschöpfen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)