Bei einer bloßen Aufforderung will es der grüne Bürgermeister Hep Monatzeder aber nicht belassen: Er kündigte an, den Fall rechtlich überprüfen lassen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Datschenbesitzer sollen von der Landesregierung rechtlich besser abgesichert werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Im übrigen würde diese Entscheidung rechtlich nur den Bund und das Land Berlin betreffen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Die 4000 deutschen Spar-Einzelhändler sind rechtlich selbständig, aber der Konzern hat für sie den Einkauf gebündelt.
( Quelle: BILD 1999)
Schon länger schien es so, als sei es Fischer unter juristischen Gesichtspunkten am liebsten, wenn Bonn ihn rechtlich anweist und Töpfer dann auch das juristische Risiko tragen muß. was dieser aber immer vermieden hat.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das Gesetz bringt Verbesserungen für Erwachsene, die früher unter Pflegschaft oder Vormundschaft standen: psychisch kranke, körperlich, geistig oder seelisch behinderte Menschen können nicht mehr entmündigt werden, sind rechtlich besser gestellt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Wenn er dann zahlreiche neue Laptops für je ein Euro bestellen würde, wäre der Anbieter rechtlich eventuell sogar verpflichtet, die Ware zu liefern.
( Quelle: Sat1 vom 31.12.2005)
Besonders Finanzdienstleister zeichnen nach ihren Angaben umfangreich Gespräche auf, um sich bei Transaktionen rechtlich abzusichern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2004)
Mit der Gesetzesnovelle wollte die rot-grüne Koalition die Drogenkonsumräume rechtlich absichern.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Das heißt: Es gibt zwar eine rechtlich unabhängige Firma, aber die ist de facto von einer Firmenmutter abhängig.
( Quelle: TAZ 1995)