1. Und auch die Behörden profitierten, in dem sie live miterlebten, was rechtlich im Verfahren durchzusetzen ist und was nicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2001）
2. Nach dem im Auftrag des Regionalen Dialogforums (RDF) erstellten Gutachten ist bei einem Ausbau ein Nachtflugverbot grundsätzlich rechtlich machbar. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.08.2002）
3. Die CDU fordert seit langem, Polizeibeamte, die in Notsituationen gezielt auf einen Straftäter schießen, rechtlich abzusichern. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.02.2003）
4. Es müsse auch rechtlich geprüft werden, ob Seifert als Stadträtin für die Worte eines Fraktionsmitglieds ihrer Partei einstehen muß. ( Quelle: TAZ 1994）
5. Wir sondieren gerade, wie wir gegen einige Billig- Airlines rechtlich vorgehen können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2002）
6. Nur ging sie nicht so weit, öffentlich Verantwortung zu übernehmen, die politisch und vor allem rechtlich bindend wäre. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.12.2005）
7. Eine Wohnraumteilung sei rechtlich möglich gewesen, 'das geht aber nur, wenn alle Beteiligten das wollen', sagt Reinhard Riederer, der Rechtsanwalt der Zöbeleins. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
8. Aber da gab es eine Reihe von Entwicklungen, die an der Grenze des rechtlich Zulässigen waren. ( Quelle: Junge Welt 2000）
9. Schon vor dem Start am Mittwoch stand fest, was in den rechtlich unverbindlichen Abschlussdokumenten des Gipfels stehen würde. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.12.2003）
10. Das internationale Völkerrecht ist zwar nicht rechtlich bindend und einklagbar, soll jedoch ein "von allen Völkern zu erreichendes Ideal" darstellen. ( Quelle: Junge Freiheit 1998）