Zwar ist das Referendum rechtlich nicht bindend, doch ein deutlicher Fingerzeig für die anstehenden Parlamentswahlen.
( Quelle: Neues Deutschland vom 08.03.2003)
Das Gericht kam zu dem Schluß, daß die Reduzierung der Medizinstudienplätze von 1 100 auf jährlich 600 rechtlich nicht haltbar ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Das ist, rechtlich gesehen, ein Kollateralschaden des Krieges, der die Heimatfront vergiftet.
( Quelle: FREITAG 1999)
Die Befürchtungen konzentrieren sich auf mögliche Pachterhöhungen und die Zusammenlegung von Höfen, doch wie Richard Wood von der Agrarlandmaklerfirma Hobbs Parker meint, sind die Pächter rechtlich hinreichend abgesichert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bislang ist rechtlich noch nicht geklärt, ob Autoren für eine Vermarktung ihrer Texte im Internet zusätzliche Honorare erhalten müssen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.04.2001)
Sie ist nur dort erforderlich und sinnvoll, wo in einem Mitgliedstaat der Zugang zu einem Beruf rechtlich von einem Zertifikat abhängig gemacht wird, also in den sogenannten reglementierten Berufen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Der Fall stellt sich rechtlich als versuchter Totschlag in Mittäterschaft dar.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Diese arbeiteten rechtlich unabhängig von dem Ferienflieger, hätten aber dieselbe Eigentümerstruktur.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Ob der bekannte Orthopäde, der auch prominente Berliner Schauspieler und Politiker behandelt hat, gegen die fristlose Kündigung rechtlich vorgehen will, ist offen.
( Quelle: Die Welt Online vom 16.09.2003)
Von den Fraktionen der SPD und der Grünen wurde das Gesetz jedoch als rechtlich und moralisch unhaltbar zurückgewiesen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)