Wir in der Kommission versuchen, den Mitgliedstaaten zu helfen, sinnvolle und rechtlich unproblematische Regeln für die Koexistenz aufzustellen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.01.2005)
'Die Verweigerer werden damit rechtlich und moralisch in ihre Schranken gewiesen', sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Heiko Gentzel.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Strieder lässt jetzt prüfen, ob das rechtlich überhaupt zulässig ist.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.08.2003)
Die Verträge von 2 000 Familien somit rechtlich abgesichert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Auch rechtlich gebe es keinen Spielraum mehr, die Fällung zu verhindern.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
So habe es rechtlich keinen Grund gegeben, Maik S., dem ein Gutachter im aktuellen Prozeß erneut psychopathische Neigungen und asoziale Persönlichkeitsstörungen attestierte, die Entlassung zu verweigern.
( Quelle: Die Welt vom 16.11.2005)
Es gibt verschiedene Szenarien, viele mögliche Modelle in einem vor allem rechtlich sehr komplexen Gebiet.
( Quelle: )
Die KAG, der 42 Kommunen und Landkreise angehören, habe beispielsweise schon immer an der Behauptung gezweifelt, dass ein Nachtflugverbot rechtlich nicht durchsetzbar sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2001)
Solche Leute braucht Finanzminister Hans Eichel, und auch Gerlinde Sch. hat nichts dagegen, dass dort kassiert wird, wo rechtlich etwas zu holen ist.
( Quelle: Neues Deutschland vom 25.11.2002)
Allerdings gibt es immer wieder Schwierigkeiten, wenn Italien - rechtlich durchaus fragwürdig - Flüchtlinge von der Insel Lampedusa per Flugzeug nach Libyen zurück transportieren will.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.10.2004)