1. Man sei "absolut sicher, auf rechtlich einwandfreier Seite zu stehen", sagte Heye. ( Quelle: ）
2. Ob es rechtlich möglich sei, das genossenschaftlich instandgesetzte Haus später eigentumswohnungsweise an die einzelnen Genossen zu verteilen, fragte ein Dritter. ( Quelle: TAZ 1990）
3. Das Anlegermagazin "Börse Online" verwies in seiner Onlineausgabe darauf, dass bislang lediglich ein rechtlich nicht bindender Letter of Intent zur Rettung des Unternehmens vorliege. ( Quelle: DIE WELT 2001）
4. Erst gestern lag ein Rechtsgutachten vor, mit dem das Wirt-schaftsressort seine Position rechtlich untermauern wollte. ( Quelle: TAZ 1996）
5. Die rechtlich verpflichtende Abfallentsorgung, die für das Land Berlin von der BSR ausgeführt wird, sei eine Gemeinschaftssache und bedürfe der Beteiligung aller Bürger, erklärt Sabine Tümmler weiter. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
6. Bei der Fortschreibung des Umsetzungsplans in Johannesburg wollen die Entwicklungsländer daher erneut versuchen, rechtlich bindende Mindeststandards für den Vorteilsausgleich durchzukämpfen. ( Quelle: Die Zeit (32/2002)）
7. Die Schlußfolgerung ist klar: Die Errichtung eines Auslieferungszentrums für den Airbus 380 ist Bestandteil der rechtlich abgesicherten Geschäftsgrundlage zwischen der Hansestadt und Airbus. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.10.2004）
8. Damit fehlt weiterhin eine rechtlich verbindliche Grundlage für den Umgang mit der polaren Natur. ( Quelle: Die Zeit 1995）
9. Die Zukunft von Hoechst sieht er in einer Management-Holding mit verschiedenen, rechtlich selbständigen Unternehmensteilen. ( Quelle: Die Zeit 1996）
10. Und: Der Name muß in den anvisierten Ländern rechtlich geschützt werden können. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）