Eine rechtlich verbindliche Bestandsgarantie gebe es allerdings nicht, sagte Beru-Chef Marco von Maltzan.
( Quelle: Tagesspiegel vom 03.11.2004)
Jodie Bernstein, die Direktorin der FTC- Verbraucherschutzabteilung, kann stolz erste Erfolge melden: "Einige der Angeschriebenen wußten es sehr zu schätzen, daß wir sie darauf hinwiesen, wie sehr sie sich auf rechtlich wackeligem Boden bewegen."
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Die eher unbestimmte Formulierung der Vorschrift sei deshalb gewählt worden, damit "heute noch nicht absehbarer Entwicklungen auf künftigen Märkten rechtlich zu erfassen sind".
( Quelle: Welt 1998)
"Ich kann es mir rechtlich nicht vorstellen."
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Denn rechtlich gesehen handelt es sich beim Kauf und dem dafür abgeschlossenen Leasing- bzw. Kreditvertrag um getrennte Verträge.
( Quelle: Welt 1997)
Die Mühleggs wollen eine rechtlich garantierte Kaderaufnahme, weil ihnen die Zusicherung des DSV, den Läufer für Großereignisse zu melden, allein nicht reicht.
( Quelle: TAZ 1995)
Beide Seiten haben Gesetzentwürfe ausgearbeitet, mit denen die Nachwuchswissenschaftler rechtlich abgesichert werden sollen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.09.2004)
In den Fällen, in denen die Halter der 2.370 Rinder nicht freiwillig zustimmen, soll kein Gebrauch vom rechtlich möglichen Sofortvollzug gemacht werden.
( Quelle: TAZ 1997)
Wind kündigte zudem an, die IG BCE werde gegen "jeden" Schritt des Unternehmens im Werk Stöcken rechtlich vorgehen.
( Quelle: Sat1 vom 15.12.2005)
Möglicherweise bekommt sie ihr Personal auch gar nicht zusammen: Denn die Zuweisung der Beamten und Angestellten aus der Verwaltung an die neue Arbeitsgemeinschaft kann rechtlich nur mit deren Zustimmung geschehen.
( Quelle: Die Welt Online vom 29.07.2004)