Das Institut sei nicht in der Lage gewesen, seine Aufgabe mit der 'rechtlich geforderten Präzision' zu leisten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
KV-Chef Mohr sagte, daß Altersgrenzen bei Operationen rechtlich gar nicht möglich seien.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Tatsächlich ist der zinslose Kredit des Vereins (vertreten durch Bletschacher) an die Firma (vertreten durch Bletschacher) rechtlich nicht wirksam.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Bereits seit Januar 1999 verhandelt die Herzog TELECOM AG mit D2 Mobilfunk- Netzbetreibern über die Zulassung zum Mobilfunk Diensteanbieter, die rechtlich verpflichtet sind geeignete Diensteanbieter zuzulassen.
( Quelle: OTS-Newsticker)
In betont sachlicher Art und rechtlich überzeugend entschied das Verwaltungsgericht Potsdam kürzlich in fünfzehn Klageverfahren gegen die Stadt Falkensee, daß die von ihr erhobene Zweitwohnungssteuer verfassungswidrig sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Höhn räumte ein, dass dies rechtlich vom Land allein nicht durchzusetzen gewesen wäre.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Er hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Herausgabe der Akten rechtlich in Frage stellt."
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Wie Nordhoff sagte, wird die von Avicenna gebaute Anlage von Anfang an rechtlich der Stadt gehören.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.11.2005)
Das will Niemann nun - auf Kosten der Grünen - rechtlich prüfen lassen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.08.2004)
Auf jeden Fall sei zu gewährleisten, dass der Verkaufsprospekt, der rechtlich bindend ist, bereits vor Beginn der Zeichnungsfrist zugänglich ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)