1. Kaschkat: Das ist rechtlich nicht möglich. ( Quelle: Junge Freiheit 1999）
2. Auch bei De-Facto-Flüchtlingen, die rechtlich gesehen keine Flüchtlinge seien, müsse überprüft werden, ob weiter 'so großzügig' verfahren werden könne. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Die Pfand-Befürworter bekräftigten jetzt, dass die Bundesregierung rechtlich zur Veröffentlichung verpflichtet sei. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.03.2002）
4. Die rot-grüne Regierung will nun endlich auch rechtlich nachvollziehen, was sich gesellschaftlich weitgehend vollzogen hat. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
5. Ob dies rechtlich noch möglich ist, ist allerdings offen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Er sei rechtlich nicht durchsetzbar, warfen CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble und FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhard, Schily vor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.08.2004）
7. Zu einer vertraglichen Regelung über die Nutzung, die auch die künftige Bauunterhaltung rechtlich fixiert, ist er laut Auskunft des Ersten Kreisbeigeordneten Rudolf Schwedes (Grüne) nicht bereit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
8. Außerdem sollten die Beschäftigten einen rechtlich verankerten Anspruch darauf erhalten, ihr Arbeitspensum zu verringern. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
9. Auch Steyers Anwalt Johannes Hentschel bezeichnete das Anschreiben als rechtswidrig. "Eine Einschränkung der Grundrechte sei rechtlich nur zulässig, wenn von einer Person tatsächlich eine Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgeht. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.02.2004）
10. Geöffnet ist nach wie vor die Fachbuchhandlung Kohl, die am Roßmarkt im ersten Stock residiert und als rechtlich unabhängige Firma von der Liquidation nicht betroffen ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）