Auch seien Entscheidungen des Rats der Region für die Kommunen rechtlich nicht bindend.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.05.2004)
Der BVG ist es rechtlich nicht möglich, die Sprüher selber ihre Bilder säubern zu lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der sollte man solch unerwünschte Anrufe melden, die Verbraucherschützer gehen rechtlich gegen den Telefon-Spam vor.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004)
Auch die Bonner Unionsfraktion bezweifelt, daß das Verfahren rechtlich korrekt ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Aber auch Spielzeug wird rechtlich danach behandelt.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 04.06.2002)
Auf einer sachlich und rechtlich unrichtigen Grundlage wurde ein Fehlurteil gegen mich gefällt.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Zudem wäre es nach Ansicht der Koalition rechtlich nicht möglich gewesen, Langzeitkranke und Arbeitslose unterschiedlich zu behandeln.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Obwohl die Telefunken SenderSysteme rechtlich nichts mehr mit ihrem Vorfahren zu tun hat, pflegt sie dessen Erbe gewissenhaft.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.11.2004)
Aber ich denke, daß, wenn man Streik rechtlich zuläßt, man miteinrechnen muß, daß er auch stattfindet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Präsident muss nach der gescheiterten Vertrauensfrage rechtlich prüfen, ob er den Bundestag auflöst.
( Quelle: Yahoo News vom 06.07.2005)