Auch ihr Ministerium hatte eingeräumt, dass der rechtliche Spielraum für Entscheidungen gering sei.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 28.05.2002)
Aber wir werden geduldig sein, bis eine rechtliche Lösung gefunden wird.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.09.2003)
Das Polizeigesetz bietet hierfür die rechtliche Grundlage.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Das Ganze könnte erstmal unter der Überschrift Betriebsgesellschaft als rechtliche Einheit stehen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 05.06.2005)
Der Autokonzern DaimlerChrysler hat wegen der Vorwürfe gegen den scheidenden Vorstandschef Jürgen Schrempp rechtliche Schritte gegen zwei Aktionäre angekündigt.
( Quelle: Frankenpost vom 30.07.2005)
In Rollenspielen, Gruppengesprächen und mit Informationen über die gesundheitliche Folgen des Rauchens und die rechtliche Situation versuchten sie, die Jungen und Mädchen auf Abstand zu Zigaretten und anderen nikotinhaltigen Tabakprodukten zu bringen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.04.2005)
Doch selbst wenn sich die US-Regierung dialogbereit gäbe - rechtliche Handhabe hätten die Deutschen kaum.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.12.2005)
SZ: Wie ist der rechtliche Status einer Person, die auf Zeit wohnt?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.10.2002)
Das Veto habe keine rechtliche Wirkung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.02.2002)
Ungewöhnlich ist es jedoch, wenn für den Entzug der Freiheit die rechtliche Grundlage fehlt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)