1. Beide rechnen damit, dass Mitte Dezember die rechtliche Genehmigung für den Maut-Betrieb erteilt wird und mehr als 300.000 Erfassungsgeräte bis Ende 2004 in die Lastwagen eingebaut sind. ( Quelle: Tagesschau Online vom 25.11.2004）
2. Darin warnten die Experten nach Angaben der Zeitung davor, dass die Resolutionen des Weltsicherheitsrats keine rechtliche Grundlage für einen Krieg bildeten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2005）
3. Eigentlich hörte sich das Thema der ZDF- Talkshow Live recht abstrakt an, es ging um ethische, rechtliche und auch philosophische Probleme bei der Organspende. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
4. Annegret Freitag, Sozialarbeiterin beim Verband allein erziehender Mütter und Väter in Frankfurt, wird ein Referat zum Thema Allein Erziehende - tatsächliche und rechtliche Probleme im Alltag halten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.12.2003）
5. Ob es sich bei der Kompromißformel nur um "rechtliche Finessen" handelt, müsse erst geprüft werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
6. Dabei geht es offensichtlich nicht nur um die rechtliche Einschätzung der Ausnahmeklausel im Grundgesetz, die eher vage ist. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.11.2005）
7. Vor seinem Ziel, den Anlagenbauer wieder zu einem reinen Familienunternehmen zu machen, stehen noch einige finanzielle und rechtliche Hürden im Weg. ( Quelle: Handelsblatt vom 13.07.2005）
8. Sie und ihre Mitstreiter seien nunmehr entschlossen, rechtliche Schritte gegen die Ansiedlung der "Rollheimer" in West-Staaken zu ergreifen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
9. Der Staatssekretär habe eine Ermittlungsgruppe zum Komplex Leuna-Minol gebildet, der jede rechtliche Legitimation fehle. ( Quelle: DIE WELT 2001）
10. Außerdem behindern uns rechtliche Regelungen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 27.09.2003）