1. Dabei müsse natürlich der jeweilige nationale rechtliche Rahmen gewahrt werden. ( Quelle: ZDF Heute vom 18.09.2004）
2. Ein mindestens ebenso großes Problem, und zwar ein weltweites, ist der neu zu bestimmende rechtliche Rahmen für die Verbreitung von digitalem Material. ( Quelle: Die Zeit 1995）
3. Der russische Vize-Außenminister Wassili Sidorow sagte bei der Ankündigung des Vetos, der Entwurf sei ein Versuch, 'im nachhinein eine rechtliche Grundlage für die Gewaltaktionen der USA gegen den Irak zu schaffen'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
4. Eine Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit würde seine Ernennung aber in jedem Fall auslösen - zum Schaden der EZB. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.08.2002）
5. Daneben kann der Käufer sich innerhalb der Überlegungsfrist auch inhaltlich mit dem Kaufvertragsentwurf auseinander setzen und etwaige rechtliche Fragen mit dem Notar klären. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2003）
6. Zum Jahreswechsel ist eine Novelle des Lebenspartnerschaftsgesetzes in Kraft getreten, mit der die rechtliche Stellung homosexueller Lebenspartner derjenigen von Ehegatten weiter angepasst wird. ( Quelle: n-tv.de vom 22.08.2005）
7. Die rechtliche Situation ist ungewiss, und in den USA wird schon seit längerem überlegt, wie man die Asbestklagewelle stoppen kann. ( Quelle: Handelsblatt vom 02.07.2005）
8. Auch wenn mit dem Planfeststellungsbeschluss die rechtliche Grundlage für den Bau von BBI geschaffen wird, sind damit noch nicht alle Hürden auf dem Weg zum Großflughafen genommen. ( Quelle: Die Welt Online vom 31.07.2004）
9. Es gibt aber jetzt objektive rechtliche Hindernisse, diese zurückzuschieben. ( Quelle: Welt 1998）
10. Seit über zwei Jahrzehnten werden in Deutschland Organverpflanzungen beim Menschen vorgenommen, ohne daß es dafür eine allgemein verbindliche rechtliche Regelung gibt. ( Quelle: TAZ 1996）