Eine rechtliche Klärung habe nun ergeben, daß eine erneute Wahl auf der nächsten ordentlichen Jahreshauptversammlung erforderlich sei, sagte Paetz.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 08.02.2005)
Außerdem bestehen nach Auffassung der Initiative erhebliche rechtliche und politische Bedenken gegen die Neuregelung.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Grünewald hat dem Volksbank-Chef jetzt einen Brief geschrieben und darum gebeten, die rechtliche Grundlage der Abzugsregelung zu erklären:
( Quelle: TAZ 1991)
Beim Thema Bier hält die Theorie mit der Praxis selten Schritt - höchste Zeit also, daß das öffentlich- rechtliche Fernsehen seinem Bildungsauftrag gerecht wurde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Da ein adoptiertes Kind mit der Adoption die rechtliche Stellung eines leiblichen Kindes erlangt, müssen auch diese Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern zahlen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.08.2005)
Auch der Wehrdienst werfe rechtliche Probleme auf, so Cakir weiter.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Grünes Licht gab die Länderkammer auch für die rechtliche Grundlage zu einer erweiterten Gendatei vor allem zur besseren Bekämpfung von Sexualverbrechen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Als erstes hat die Air+Park Allgäu beim Luftamt die rechtliche Änderung beantragt, die Voraussetzung für die Realisierung der hochfliegenden Pläne ist.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.08.2002)
Für einen öffentlich-rechtlichen Veranstalter gibt es rechtliche und finanzielle Grenzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Das schwierigen Thema der Unterbringung in einem Pflegeheim und rechtliche Aspekte werden ebenfalls angesprochen.
( Quelle: OTS-Newsticker)