"Wir unterstützen zwar nicht Marihuana im Sport, aber es hat in diesem Einzelfall keine rechtliche Grundlage für eine Strafverhängung gegeben.
( Quelle: )
Weshalb der schnöde Gemiedene rechtliche Schritte im Falle der heutigen Nichtnominierung erwogen habe.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Doch würden alle rechtliche Möglichkeiten geprüft.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.11.2004)
Nach der Veröffentlichung des kurzen Kommuniqués, das von US-Anwälten formuliert worden war und zu Spekulationen geradezu einlud, verweigerten Firmensprecher weitere Auskünfte unter Verweis auf rechtliche Beschränkungen in den USA.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.09.2003)
Eine rechtliche Aufspaltung in Privat- und Unternehmenskunden plant die Allianz nach eigenen Angaben nicht.
( Quelle: Handelsblatt vom 12.10.2005)
Öffentliches und staatliches Eigentum wird von der UNO und der KFOR "übernommen", ohne daß dafür rechtliche Regelungen getroffen wurden oder an den jugoslawischen Staat Pacht- oder Ausgleichszahlungen erfolgt sind.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Dies kann rechtliche Folgen für den Absender haben: Anfang dieser Woche hat das Amtsgericht Frankfurt am Main einen Fax-Service-Anbieter verurteilt, rund 148 Euro Schadensersatz an den Empfänger eines nicht angeforderten Werbebriefes per Fax verurteilt.
( Quelle: Die Welt Online vom 18.04.2002)
Das Regierungspräsidium kündigte rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an.
( Quelle: Die Welt vom 02.06.2005)
Telekom-Sprecher Matthias Wieland: "Bevor wir rechtliche Schritte einleiten, warten wir den Filmbericht des dänischen Fernsehens ab.
( Quelle: BILD 1996)
Grund: Die Bemühungen des Magistrats seien wirkungslos, weil er von falschen Voraussetzungen ausgegangen sei und ein Papier von 1986 bemüht habe, dem keine rechtliche Bindung zukomme.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)