1. Jettingen Gemeinderätin in Parkplatznot Parkplatzstreit in der 7000 Einwohner großen Gäugemeinde Jettingen könnte den Schultes und eine CDU-Gemeinderätin noch in rechtliche Verlegenheit bringen - nämlich in puncto Befangenheit. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
2. Im humanitären Bereich sollte es eine rechtliche Klarstellung für Flüchtlinge geben, die nichtstaatlich und geschlechtsspezifisch verfolgt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2004）
3. In diesem Zusammenhang bat Birthler den Bundestag um eine rechtliche Klarstellung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. ( Quelle: Die Welt 2001）
4. Als rechtliche Voraussetzung für ein Parteienverbot nennt Klein eine "aktive, kämpferische Haltung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung". ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
5. Der Verein behält sich zudem rechtliche Schritte gegen Springstein vor, den der Deutsche Leichtathletik Verband (DLV) bereits im August wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und versuchter gefährlicher Körperverletzung angezeigt hatte. ( Quelle: Abendblatt vom 02.10.2004）
6. Aber eben weil diese Beistandsgarantie eine rechtliche Verpflichtung wäre und nicht in politischem Belieben stünde, wäre sie ein Teil des Konfliktverhütungsgefüges, würde sie a priori Aggressoren abhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
7. Am kommenden Mittwoch will der Akademische Senat der FU auf seiner ersten Sitzung im neuen Semester über rechtliche Schritte beraten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
8. Betroffene Urlauber, die rechtliche Auseinandersetzungen scheuen, können bei den Veranstaltern aber meist von großzügigen Kulanzregelungen Gebrauch machen. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.04.2003）
9. Die Sprecherin der Neuseeländischen Bischofskonferenz, Lyndsay Freer, erklärte, man prüfe rechtliche Schritte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.06.2005）
10. Auch rechtliche Schwierigkeiten sind zu überwinden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）