Die Etablierung von HARP ist eine Reaktion auf das rechtliche und moralische Niemandsland, in dem ein Großteil des Kunstbesitzes der Holcaust-Opfer zu verschwinden droht.
( Quelle: Welt 1997)
Bossmann sieht aber "kaum rechtliche Möglichkeiten, die Nutzung des Hauses durch eine nicht verbotene Partei zu verhindern".
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Außerdem will die Fraktion von der Regierung rechtzeitig und umfassend über "rechtliche und finanzielle Konsequenzen" einer Untersagung informiert werden.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Nur wenige haben nach dem Titel-Verlust rechtliche Schritte gegen D. eingeleitet haben, um ihr Geld zurückzubekommen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2003)
Tatsächlich solle mit der neuen Verordnung nur die rechtliche Situation bei der Vergabepraxis klargestellt werden.
( Quelle: Spiegel Online vom 05.09.2002)
Bis um 1.00 Uhr am Mittwochmorgen muss der Urnengang abgeschlossen sein, um rechtliche Gültigkeit zu besitzen.
( Quelle: )
AS-Fonds sind ein neuer Investmentfonds-Typus, dessen rechtliche Ausgestaltung speziell auf die Anforderungen einer sicheren und effizienten Altersvorsorge zugeschnitten ist.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Unter anderem sei das Autobahnbenutzungsgebührengesetz, die rechtliche Grundlage für die Lkw-Vignette, zum ursprünglich geplanten Starttermin der elektronischen Lkw-Maut Ende August 2003 außer Kraft gesetzt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 07.01.2004)
Verändert wird die rechtliche Position gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Geregelt werden die Übergabe der Verwaltung, Sicherheits- und rechtliche Fragen, Wirtschaftsbeziehungen sowie die israelisch-palästinensische Zusammenarbeit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)