1. Röspel sagte, er habe noch keinen deutschen Forscher gesprochen, der sich darüber beklagt habe, bei seiner Arbeit an rechtliche Grenzen zu stoßen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.01.2004）
2. 'Ich dachte, daß diese Hölle, die die erlebt haben, jegliche rechtliche Ausnahme für ein Bleiberecht erlaubt hätte', sagte Rinsche der SZ. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Trittin betonte zwar, es gebe für die deutsche Seite die rechtliche Verpflichtung, den Atommüll wieder zurückzunehmen, er hielt aber daran fest, daß die Koalitionsvereinbarung ein Stopp der Wiederaufarbeitung bedeute. ( Quelle: ）
4. Zudem habe es eine ganze Reihe von Verfahrensfehlern und rechtliche Ungereimtheiten gegeben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.06.2002）
5. Wegen der im Gegenzug vom Bezirk geforderten Genehmigung zur Aufstellung von fünf Werbetafeln bestehen rechtliche Bedenken, erklärte Gerhard Hanke. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
6. Beide Firmen behielten ihre rechtliche Selbstständigkeit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.09.2001）
7. Formuliert ist das aber nur als Appell ohne rechtliche Bindewirkung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.03.2005）
8. Bei dem Nießbrauch handelt es sich um eine rechtliche Konstruktion, bei der sich der Schenker einerseits die Einnahmen aus dem Mietshaus sichert, anderseits das Erbe vor möglichen unbedachten Handlungsweisen der Erben schützt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
9. Erstens hat Bush drei Mal in zehn Tagen angeregt, dem Militär die Führungsrolle bei Naturkatastrophen zu geben - was auf rechtliche Probleme stößt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.09.2005）
10. Es fehle die rechtliche Grundlage für eine Stillegung des Flughafens durch die Verkehrsverwaltung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）