1. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. ricardo.de prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die Wirtschaftswoche. ( Quelle: OTS-Newsticker）
2. Was die Beurteilung des Schattenwurfs angehe, gebe es keine rechtliche Grundlage, sagt der Leiter des Immissionsschutzamts in Cottbus, Eike Link. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
3. Im diesem Zusammenhang hatte heute der Deutsche Beamtenbund (DBB) AA-Mitarbeitern rechtliche Hilfe angeboten. ( Quelle: Spiegel Online vom 06.04.2005）
4. Allerdings ist damit der rechtliche Status von Homo-Ehen noch nicht endgültig festgelegt. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.08.2004）
5. Zudem verbiete das Grundgesetz die Auslieferung von Deutschen an das Ausland, so dass keine rechtliche Handhabe dafür besteht, dass sich die Deutschen auch einem Prozess in Italien stellen würden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.08.2001）
6. Bei einer Veranstaltung am Mittwochabend um 19 Uhr im GEW-Haus in der Ahornstraße 5 will die GEW die betroffenen Bewerber über ihre rechtliche Situation informieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.07.2001）
7. Sichergestellt werden müsse zudem, rechtliche Folgen aus bestehenden Verträgen durch die Währungs-Umstellung nicht beeinträchtigt würden. ( Quelle: Welt 1998）
8. Pazifisten lehnen das ab und verfallen angeblich der "Moralisierung des Rechts", wenn sie rechtliche Normen (die immer ein ethisch-moralisches Fundament haben) und Sanktionsmechanismen für den Bereich zwischenstaatlicher Beziehungen einklagen. ( Quelle: Die Zeit 1996）
9. Eine Abgabe würde auch nichts daran ändern, daß zwei Drittel der Betriebe nicht ausbilden - dafür brauchen wir andere Maßnahmen wie flexiblere rechtliche Rahmenbedingungen. ( Quelle: Die Welt vom 06.08.2005）
10. Dieser "ungesunden Kumulation von Bodeneigentum" müsse durch rechtliche Instrumentarien, beispielsweise durch Grundstücksverkehrs- und Landpachtgesetze, entgegengesteuert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）