Sie werde erfolgen, sobald die rechtlichen Probleme gelöst seien.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 05.02.2005)
Im rein rechtlichen Sinne wären die Länder der erste Ansprechpartner für die Kommunen.
( Quelle: Welt 1995)
Zudem bekräftigten Vorstand und Aufsichtsrat ihre Absicht, alle rechtlichen Schritte gegen ehemalige Vorstandsmitglieder und Mitarbeiter, "die sich massiver Pflichtverletzungen schuldig gemacht haben", zu ergreifen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Bei der Abstimmung entschieden sich elf dafür, die von den Grünen gestellten Fragen nach den genauen rechtlichen und technischen Gründen noch einmal weiterzuleiten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Delegierten lehnten am Samstagabend mit großer Mehrheit mehrere Anträge ab, die unter anderem vorsahen, zunächst die rechtlichen Bedingungen für eine Urabstimmung prüfen zu lassen und somit eine Urabstimmung vorerst noch nicht abzuhalten.
( Quelle: ZDF Heute vom 08.12.2002)
Es gebe die Möglichkeit, einen rechtlichen Frieden herzustellen, "aber nicht hundertprozentig", sagte er am Dienstag im ZDF.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das sei ein wichtiger Beitrag zur rechtlichen Integration, so Beck.
( Quelle: RTL vom 22.06.2005)
Wörtlich sprach er sich für die "radikale Beseitigung aller existierenden rechtlichen und bürokratischen Hürden im Luftverkehr zwischen Nordamerika und Europa" und den "wechselseitigen Zugang zu den jeweiligen Märkten durch Cargo-Airlines" aus.
( Quelle: Die Welt vom 07.02.2005)
Die Unterbrechung erfolgte aus rein rechtlichen Gründen, weil Anrainer des Kanals nicht länger an eigenen Vorhaben gehindert werden dürfen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.11.2003)
Er drohe auch mit rechtlichen Schritten.
( Quelle: Netzeitung vom 16.06.2002)