Dies sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Deutschland hat die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um mit dem neu gegründeten Internationalen Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten.
( Quelle: ZDF Heute vom 26.04.2002)
"Nun kommen sie nach Deutschland, mit der rechtlichen Stellung als Deutsche und mit bestimmten Vorstellungen von Deutschland als ,Heimat', die mit der bundesrepublikanischen Wirklichkeit nichts zu tun haben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Sie informiere die Migranten genauer "über ihre rechtlichen Situation in Deutschland".
( Quelle: Welt 1999)
Das Problem ist, dass sich die Täter dabei oft in einer rechtlichen Grauzone bewegen: Werden sie nicht gewalttätig, kommen sie meist ungeschoren davon.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.06.2002)
Sie hat die Landesregierung nur darauf hingewiesen, dass es einer neuen rechtlichen Grundlage bedarf, damit der Übertritt der Grenze auch als Anlass für den ständigen Abgleich benutzt werden darf.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.12.2003)
Entwicklung von Lösungsvorschlägen für die mit der Erstellung des Hilfeplans nach §§ 36 und 37 Kinder- und Jugendhilfegesetz zusammenhängenden rechtlichen und administrativen Probleme.
( Quelle: bmb+f Forschungslandkarte Deutschland 1998)
Daraus folgt auch, daß alle rechtlichen Möglichkeiten bis hin zum Anrufen des Bundesver fassungsgerichtes ausgeschöpft werden müssen."
( Quelle: TAZ 1987)
Seiner Bewerbung um einen Abgeordnetensitz stünden keine rechtlichen Hindernisse im Weg, sagte der Vorsitzende der Kommission, Ahmed Hamdi Unlu.
( Quelle: Netzeitung vom 21.02.2003)
Daß dieser Berufsstand dennoch in seiner Existenz bedroht sei, liege an der paradoxen rechtlichen Situation: "Denn Psychotherapie ist nach geltendem Recht ausschließlich ärztliche Behandlung."
( Quelle: Welt 1997)