1. Abschließend erläutert er die rechtlichen Grundstrukturen des Wissenschaftssponsoring. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
2. Bei ausstehenden Lohnsteuern gebe es nämlich keinen, bei Umsatzsteuern nur einen minimalen rechtlichen Spielraum, das Geld nicht sofort einzutreiben. ( Quelle: Tagesspiegel 1998）
3. Alle Fraktionen wollen neben der Klärung der rechtlichen Grauzonen für das Parlament auch der Regierung einen größeren Handlungsspielraum ermöglichen. ( Quelle: n-tv.de vom 05.06.2005）
4. 'Auf diese Daten dürfen wir allerdings aus rechtlichen Gründen nicht zurückgreifen', sagte der Chef des Gewerbeaufsichtsamtes, Ludwig Thomas. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
5. RTL werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. ( Quelle: Welt 1999）
6. Weiter umstritten war die entscheidende Frage nach dem künftigen rechtlichen Status der abtrünnigen Kaukasus-Republik. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Die Ersatzkrankenkassen wollen sich mit allen rechtlichen Mitteln dagegen wehren, daß mit den bevorstehenden Beitragserhöhungen auch die Zuzahlungen für Medikamente und Heilmittel zwangsweise angehoben werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
8. Es besteht allerdings heute besonders im Westen zunehmend das Verlangen, sich vor dem Handeln einer eindeutigen rechtlichen Grundlage zu versichern. ( Quelle: Junge Welt 1999）
9. Allerdings kommt zu dem rechtlichen Problem für die Betreiber auch noch ein weltanschauliches: Offenbar sind die DDR-Texte zumindest zum Teil propagandistisch gefärbt. ( Quelle: Sat1 vom 30.11.2005）
10. Um rechtlichen Konsequenzen zuvorzukommen und den Ruf zu retten, hat auch Andersen-Chef Berardino zugesagt, mit den Behörden zusammenzuarbeiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2002）