1. Wie hoch, das zeigt sich an der Maßgabe, daß ein gesicherter Daueraufenthalt nur gewährt wird, soweit in Frage kommende Ausländer die ethisch-moralischen, rechtlichen, kulturellen und sozialen Wertvorstellungen der Bundesrepublik respektieren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991）
2. Bis dahin würden die rechtlichen Möglichkeiten geprüft, sagte der Sprecher der Airbus Deutschland GmbH, Arndt Hellmann, am Freitag. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.05.2004）
3. Spitzenpolitiker der Partei sind bemüht, das Thema klein zu halten und heben hervor, Volmer habe gegen keine rechtlichen Verpflichtungen verstoßen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.01.2005）
4. Vor einer solchen rechtlichen Klärung des Verteilungsproblems steht allerdings noch die politische Kompromißbildung. ( Quelle: TAZ 1988）
5. Bereits bei der Entwicklung neuer Produkte ist Brigitte Weyland dabei, berät hinsichtlich der rechtlichen Vorgaben und der Produktsicherheit. ( Quelle: Abendblatt vom 24.12.2003）
6. Laut dem CDU-Innenexperten Christoph Ahlhaus sollten alle rechtlichen Möglichkeiten durchgesetzt werden, um potentiellen Gefährdern die Einbürgerungsschwelle nicht zu erleichtern. ( Quelle: Die Welt vom 01.08.2005）
7. Praktisch jedoch scheitern schon einzelne Anfragen an rechtlichen Finessen. ( Quelle: Die Zeit (24/2003)）
8. Dazu müssten allerdings die rechtlichen Hürden für eine generelle Jodierung von Trinkwasser beseitigt werden. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
9. In den Kontrollgremien der öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten sollen hauptsächlich die gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten sein. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
10. E.ON hatte bereits am Wochenende angekündigt, alle rechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen, nachdem das Düsseldorfer OLG einem Eilantrag von mehreren Konkurrenten gegen die geplante Fusion stattgeben und die Übernahme damit auf Eis gelegt hatte. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 06.07.2002）