1. "Wenn die Fusion nicht eingetragen wird, gibt es 173 000 Menschen, die nicht wissen, wer ihr Arbeitgeber ist, und ein Unternehmen mit einem rechtlichen Problem", so der Sprecher. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
2. So erklärte sich das Kulturkaufhaus Dussmann kurzerhand zum "Volksbad" und umschiffte damit die rechtlichen Ladenschluss-Klippen. ( Quelle: Welt 1999）
3. Im Abstammungsrecht sind die rechtlichen Konsequenzen der Abstammungsmedizin neu dargestellt, ferner die Ehelichkeitsanfechtung durch das Kind (§ 1597). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Das Land könne nicht Millionen an Fördermitteln ausgeben, wenn die rechtlichen Verhältnisse für den Bau nicht geklärt sind. ( Quelle: Tagesspiegel 1998）
5. Ziel des Bezirks ist es, den Spreepark als Vergnügungspark zu erhalten und einem Investor zugleich einen rechtlichen Rahmen zu geben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.10.2002）
6. Für Abeln spielt dabei nach eigenen Worten eine Rolle, ob von Specht neben einer rechtlichen auch die "tatsächliche Möglichkeit" hat, die Festspiele weiterzumachen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
7. Zur rechtlichen Begründung der Erhöhung sei die Verordnung aber nicht zwingend erforderlich gewesen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 01.08.2002）
8. Kinkel hat einem Bericht des "Focus" zufolge die Innen- und Finanzministerien in Bonn und in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, die rechtlichen Möglichkeiten für ein Verbot der "Demokatischen Vereinigung der Albaner in Deutschland" zu untersuchen. ( Quelle: Welt 1998）
9. Pavkovic drohte nun mit rechtlichen Schritten. ( Quelle: Netzeitung vom 26.06.2002）
10. Man bewege sich damit im Rahmen des rechtlichen Auftrags zur Information der Bürger und verwende Geld, das der Bundestag für diesen Zweck bewilligt habe, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. ( Quelle: Die Welt vom 31.12.2005）