1. Nordkorea habe gegenüber der IAEO keine rechtlichen Verpflichtungen, da es im Januar aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgetreten sei, hieß es in dem KCNA-Bericht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.02.2003）
2. Seither mühen sich die Planer, die rechtlichen Voraussetzungen der politischen Entscheidung anzupassen - und werden regelmäßig von Gerichten gestoppt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.02.2005）
3. Begleitet wurden die Reformen der rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle von einer Reform der Kontrolladministration. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Alle anderen Bundesländer haben angekündigt, gemäß dem Bundesgesetz bis 1. August die rechtlichen Voraussetzungen für die "Homo-Ehe" zu schaffen. ( Quelle: Die Welt 2001）
5. Dazu jetzt ein Vertragsbruch, nach dem die Bundesregierung gequält bekundet, daß sie den "rechtlichen Verstoß" mißbillige. ( Quelle: Die Zeit 1996）
6. Die rechtlichen und moralischen Aspekte sind diffus. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
7. "Mirco von Specht hat weder einen moralischen noch einen rechtlichen Anspruch, als künstlerischer Leiter beschäftigt zu werden", meinte Müller. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
8. Eine Technik, die in der Welt ist, wird genutzt - das hat die Pränataldiagnostik erwiesen -, bis die urspünglichen rechtlichen Beschränkungen aufgeweicht sind. ( Quelle: Die Zeit (21/2001)）
9. Das Gericht hatte keine Mühe, der Kündigung den rechtlichen Segen zu erteilen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
10. Die CDU wollte die Stelle sogar nur befristet ausschreiben, was aber aus rechtlichen Gründen verwehrt wurde. ( Quelle: Abendblatt vom 19.08.2004）