1. Doch in der täglichen Praxis zeigt sich, welche rechtlichen Hürden Abwehrmaßnahmen im Wege stehen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
2. Herzog (27) nennt die Bezeichnung "Organ der Rechtspflege" deswegen zu Recht eine Aussage "von ausschließlich standesideologischem Hintergrund", die "jedes rechtlichen Inhaltes entbehrt". ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Der 3.Zivilsenat wies diese nun zurück: Dem Kläger stehe unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt der geltend gemachte Anspruch auf Unterlassung der künstlichen Ernährung zu. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.02.2003）
4. Die Juristen bestehen in ihren Kommentaren zum Strafgesetz und zur Strafprozeßordnung darauf, daß der Gutachter 'dem Gericht keine rechtlichen Schlußfolgerungen, sondern lediglich Tatsachen mitzuteilen' habe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. Daß der Verfassungsgehorsam contra Weisungsgebundenheit in der Realität kaum Beispiele produzierte, dürfte weniger den geltenden rechtlichen Möglichkeiten zuzuschreiben sein. ( Quelle: Die Zeit 1995）
6. Seit neuestem werfen sie dem Westen vor, er verhalte sich nicht einmal seinen eigenen rechtlichen Grundsätzen gemäß. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.09.2001）
7. Der als integer geltende Zen-Ruffinen sieht sich durch Warners Angriffe diffamiert und droht mit rechtlichen Schritten, sollte Warner die Vorwürfe nicht zurück nehmen. ( Quelle: Die Welt Online vom 15.04.2002）
8. Beide Unternehmen versuchen nun, durch leichte Änderungen der rechtlichen Ausgangslage in der Jurisdiktion des Kartellamtes zu bleiben, um den Fall so von Brüssel nach Berlin zu tragen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
9. Im Ministerium hieß es dazu, dass an den rechtlichen Problemen gearbeitet werde. ( Quelle: DIE WELT 2000）
10. "Obwohl nach 20 Uhr in den öffentlich- rechtlichen Fernsehanstalten keine Werbesports zur Ausstrahlung kommen, gilt diese Beschränkung nicht für Fernsehlotteriewerbung. ( Quelle: TAZ 1996）