1. Danach geht die Kammer davon aus, daß der Sohn der Kl. einen ernsthaften Willen hat, die von den Kl. als weitere Zeugin in der ersten Instanz benannte, vom AG aus seiner rechtlichen Betrachtung zu Recht unvernommenen Frau B zu heiraten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
2. Es gab lange keine rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen verhaftet werden konnte. ( Quelle: TAZ 1996）
3. Aus rechtlichen Gründen erfindet Krause Zwieback für seine Kongreßberichterstattung im Berliner Ensemble zirka vierzig neue Figuren, die auch Brecht erfunden haben könnte, wenn er noch leben würde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
4. Die Stiftung sei aber nur an der rechtlichen Klärung interessiert gewesen, "weil es unsere Verpflichtung ist, das Stiftungsvermögen zu sichern". ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 01.04.2005）
5. Schwieriger wird es wegen der starken Gewerkschaft und aus rechtlichen Gründen beim Energieversorger EDF, dessen Chef Francois Roussely wegen seiner riskanten Expansionspolitik unter Beschuss steht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.07.2003）
6. Die rechtlichen Regeln für Angebote der Massenkommunikation wie Pay-TV und Abonnementfernsehen wollen die Länder in einem Staatsvertrag festlegen. ( Quelle: TAZ 1997）
7. Darauf teilte der Verein mit: "Die Spieler haben den Vorstand gebeten, in aller Form und mit allen möglichen rechtlichen Mitteln gegen die verbreiteten Lügen vorzugehen." ( Quelle: BILD 1999）
8. Dabei hielt sie dem Gutachter vor, sowohl im tatsächlichen als auch im rechtlichen Bereich fehlerhafte Feststellungen zu den Verfahrensfragen getroffen zu haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990）
9. Geld bereitzustellen und die rechtlichen Hürden des Stiftungsrechts zu nehmen, reicht nicht aus, wenn sich Bürgerinnen und Bürger als Stifter engagieren wollen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.04.2004）
10. Er habe aber keinen Anlass gehabt, an der rechtlichen Wirksamkeit der Zahlungen zu zweifeln. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2004）