1. Das Bezirksamt Steglitz wird keine rechtlichen Schritte gegen Bausenator Wolfgang Nagel (SPD) unternehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）
2. Dort ist nur von der Einhaltung jener rechtlichen Verpflichtungen die Rede, die die EU auf internationaler Ebene eingegangen ist. ( Quelle: Neues Deutschland vom 01.03.2003）
3. Als großen Schritt zur rechtlichen Gleichstellung begrüßte auch der Sozialverband VdK den Entwurf. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.09.2001）
4. Denn es ist ja in der Konstitution der Subjekte, der Gefühle, des rechtlichen Status der Einzelnen, ob männlich oder weiblich, seither fast kein Stein auf dem anderen geblieben. ( Quelle: Die Zeit (25/2001)）
5. Ist jemand nicht mehr in der Lage, seine rechtlichen Angelegenheiten selbst wahrzunehmen, kommt meist auch das Vormundschaftsgericht ins Spiel und bestellt einen gesetzlichen Betreuer. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.09.2004）
6. Der Berliner Senat hatte zuvor angekündigt, mit allen rechtlichen Mitteln gegen Fabrikverkaufszentren auf der Grünen Wiese vorzugehen. ( Quelle: Tagesspiegel 1998）
7. Überdies, merkt der Erste Stadtrat an, müsse das Gesamtergebnis der Analyse auch unter einem rechtlichen Aspekt gesehen werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
8. "Wir haben bereits mit dem Bundeswirtschaftsministerium in Bonn die Weichen dafür gestellt, daß die rechtlichen Voraussetzung für die Arbeit der Chinesen in Leipzig unbürokratisch gehandhabt werden, sagte Schommer. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
9. Es könnte aber eine solche werden, wären die rechtlichen Voraussetzungen einmal geschaffen. ( Quelle: DIE WELT 2001）
10. Die Knesset, das Parlament, hat die rechtlichen Voraussetzungen in einer Marathonsitzung geschaffen. ( Quelle: Tagesschau vom 21.02.2005）