1. Wir haben uns beim slowenischen Verband entschuldigt, aber wir haben keine rechtlichen und tatsächlichen Mittel dagegen", erklärte DFB-Sicherheitschef Alfred Sengle. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.03.2005）
2. Eine Sprecherin des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel in Frankfurt bestätigte, dass es zumindest keine rechtlichen Probleme geben würde. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler lehnte aus rechtlichen Gründen eine "vorab ausgestellte Exportgarantie" ab, äußerte sich aber nicht in der Sache. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
4. Mit Rücksicht auf die strengen rechtlichen Vorschriften des Ausschreibungsverfahrens war Walter nicht bereit, das für den Westkreis vorgesehene Unternehmen zu benennen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2004）
5. Aber die rechtlichen Verhältnisse sind so, dass am Ende das Land Berlin für die Verbindlichkeiten der Institute gerade stehen müsste, so dass zweistellige Milliardenbeträge zu erbringen wären. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.02.2004）
6. Dies gelte bis zur endgültigen Klärung der rechtlichen Situation, teilte die Pro Familia Vertriebsgesellschaft am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. ( Quelle: ）
7. Im neuen Polizeigesetz sollen die rechtlichen Möglichkeiten zur Telefonüberwachung nun doch nicht wie zunächst geplant verschärft werden. ( Quelle: Neues Deutschland vom 30.12.2003）
8. Pound sieht dabei keine rechtlichen Probleme. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.11.2003）
9. Er basiert schließlich auf derselben rechtlichen Konstruktion. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.10.2005）
10. Nur wenn die steuerlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen würden, könnten Kommunen ihre Kohlendioxid-Emissionen nachhaltig reduzieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）