1. Um die Gemeinnützigkeit des Vereins zu erreichen, verlangt das Finanzamt die Orientierung der sonst zumindest in rechtlicher Hinsicht voll gültigen Satzung an Mindestinhalten, die von der Finanzverwaltung vorausgesetzt werden. ( Quelle: Unser Verein, UB Media）
2. Essens rechtlicher Beistand, der Waltroper Anwalt Norbert Hiedl, kennt sich in der Eishockey-Szene hervorragend aus. ( Quelle: ）
3. Sie bedient sich nach Meinung der Vechtaer Abteilung dabei mangels rechtlicher Handhabe einer "Aushungerungs-und Austrocknungstaktik". ( Quelle: TAZ 1990）
4. Nach rechtlicher Beratung habe er die Hoffnung, mit Kündigungen auch vor den Arbeitsgerichten durchzukommen. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.10.2003）
5. Ein rechtlicher Anspruch auf einen ehe-internen Ausgleich des Steuervorteils ist in Einverdienstehen nämlich nicht gegeben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.08.2005）
6. Und trotz der Zuweisung der Entscheidungskompetenz an das politische Organ Bundesrat war der Entscheidungsmaßstab ein klar rechtlicher, entweder die Reichsverfassung selbst oder die reichsverfassungsmäßige einfache Rechtsordnung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Die Bundesrepublik Deutschland hatte aufgrund möglicher rechtlicher Folgen für die sudetendeutschen Vertriebenen gewaltige Schwierigkeiten, das Münchener Abkommen von 1938 für nichtig oder ungültig zu erklären. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.05.2002）
8. Nachdem die Vorfälle bekannt wurden, entband Ministerin Stamm den Mann sofort von seinem Auftrag; die Einleitung rechtlicher Schritte wird noch geprüft. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
9. Für das Strafrecht ist diese Voraussetzung rechtlicher Geltung ausdrücklich in der Verfassung benannt, als Verbot rückwirkenden Strafens. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.09.2002）
10. Dabei tun Juristen gemeinhin ja nichts lieber als zu subsumieren: Ein Problem wird in seine Einzelteile zerhackt, die dann fein säuberlich unter den Dächern verschiedener rechtlicher Begriffe wieder aufgeschichtet werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2004）