Zur Begründung führte die Kammer aus, die hierzu am 16. Juni mündlich verhandelt hatte, dass der angefochtene Ratsbeschluss rechtmäßig sei.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 24.06.2005)
Jäger hätten nicht das Recht, "sich über ein Gesetz hinwegzusetzen, das rechtmäßig verabschiedet wurde", sagte Alun Michael, Staatssekretär für ländliche Angelegenheiten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2005)
Doch dort fürchtet man nun weitere Rückgaben, selbst wenn die Museen nachweisen können, daß sie ihre Kunstwerke rechtmäßig und zu einem angemessenen Preis erworben haben.
( Quelle: Die Welt vom 26.11.2005)
In einem Güteverfahren soll am 18. Oktober vor dem Arbeitsgericht geklärt werden, ob die Abmahnung und fristlose Kündigung von Cora Jacoby rechtmäßig ist.
( Quelle: TAZ 1996)
Das Gericht hatte Ende Februar entschieden, dass die an die Werft gezahlten staatlichen Subventionen rechtmäßig waren.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 09.04.2002)
Dieser Verkauf war formalrechtlich nach DDR-Gesetzen rechtmäßig, aber viele Pfarrer, die in der damaligen Zeit noch im Amt waren, sagen aus, daß Drohungen, Nötigungen und andere Repressalien diese "Verkäufe" begleiteten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Siebeneinhalb Monate später werden die Juristen in Luxemburg am Dienstag entscheiden, ob das Vorgehen des Rates rechtmäßig war.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.07.2004)
Axen habe das Guthaben rechtmäßig durch Gehalt und Renten erworben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Zugunsten der in Mannheim mit ihrem Firmensitz betriebenen Interversicherung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) jetzt durch Beschluß einen Bebauungsplan der Stadt als rechtmäßig bestätigt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Das Landgericht Berlin kassiert das Urteil der "eisernen Gerda" als "nicht rechtmäßig", und im Mai 1995 entscheidet auch das Vermögensamt zu seinen Gunsten: Der Kauf des Hauses durch die Wolf-Kinder sei "unredlich" gewesen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)