rechtmäßig

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  1. Dabei hat der DFL-Vorstand zu beachten, dass die von der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) am 17. Juni erteilte Bürgschaft über 4 Millionen Euro als ausreichend und rechtmäßig anzusehen ist. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 04.07.2002)
  2. Früher oder später sollten sie so die Macht an die rechtmäßig gewählte Zivilregierung abtreten. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.07.2003)
  3. Regierungssprecher Michael-Andreas Butz hatte erklärt: "Es war alles rechtmäßig. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Jetzt entschied das Gericht: das 11-Millionen-Mark-Geschäft ist rechtmäßig abgelaufen. ( Quelle: BILD 1998)
  5. Doch die 19. Kammer des Verwaltungsgerichts wies die Klage ab, die Baugenehmigung sei rechtmäßig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.04.2005)
  6. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg hat den Betrieb des Zwischenlagers Gorleben für rechtmäßig erklärt und damit einen jahrelangen juristischen Streit entschieden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Das Rote Kreuz hatte sich bisher den Rückzahlungsforderungen mit der Argumentation verschlossen, die alten Menschen hätten durch ihre vorbehaltlose Zahlung ihr Einverständnis zu den Preiserhöhungen gegeben und diese damit als rechtmäßig anerkannt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob diese Praxis rechtmäßig ist. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.06.2003)
  9. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte in Washington vor Journalisten, die zuvor beschlossene Fristverlängerung in Bagdad sei vollkommen rechtmäßig. ( Quelle: Spiegel Online vom 17.08.2005)
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