Ob sie rechtmäßig erworben oder gestohlen wurden, prüft die US-Kripo (CID) noch.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Die vom Senat beschlossene Kürzung des Weihnachtsgeldes auf 640 Euro für Beamte ist rechtmäßig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2004)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach Angaben des BUND eine Revision zugelassen, nachdem der Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Baugenehmigung für die CCT-Werft für rechtmäßig erklärt hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.01.2005)
Der Film zeigte Gewalt und Mord, doch seine unterschwellige Botschaft besagte, daß Mafiosi nur töten, um zu verteidigen, was ihnen rechtmäßig gehört.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Gegenüber der Berliner Zeitung hat gestern Berlins Ausländerbeauftragte Barbara John die Ausweisung als "nicht rechtmäßig" kritisiert und gefordert, den jungen Mann nach Berlin zurückzuholen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Aber es muß möglich sein, in sehr viel kürzeren Zeiträumen als bislang festzustellen, was rechtens ist und was nicht, und das als rechtmäßig Festgestellte auch durchzusetzen.
( Quelle: Die Welt Online vom 30.10.2004)
Der Bundestag hat diesen Zustand für rechtmäßig erklärt und perpetuiert, jedenfalls mit den Stimmen der Koalition.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der BGH betonte, wenn Abtreibung oder Sterilisation rechtmäßig seien, begegne die 'ganze oder teilweise Verlagerung des Unterhaltsaufwands' auf den Arzt keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Holzer hatte diese Gelder als rechtmäßig erlangte Erfolgsprovision für seine entscheidende Einflussnahme auf den Leuna/Minol-Zuschlag zugunsten des Elf/Thyssen-Konsortiums ausgegeben.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.12.2003)
Der Bundesfinanzhof in München betrachtet es als rechtmäßig, daß private Arbeitszimmer seit Jahresanfang nur noch eingeschränkt von der Steuer absetzbar sind.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)