Es sollen nur Erkenntnisse gespeichert werden, die rechtmäßig erhoben wurden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
DIE WELT: Hat der Bundespräsident rechtmäßig gehandelt?
( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2002)
Darüber hinaus hielten die Richter ihnen auch einen Irrtum zugute, da mehrere Experten und auch ein Staatsanwalt die Prämien damals - noch vor deren Auszahlung - für rechtmäßig erklärt hatten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.12.2005)
Die Weihen seien rechtmäßig, weil sie von einem amtierenden Bischof vorgenommen worden seien.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.12.2003)
Hat die Armee, fragte ein lettischer Deputierter, demnach das Recht, auf die Bitte eines selbsternannten Komitees gegen ein rechtmäßig gewähltes Parlament einzugreifen?
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Vor allem soll geprüft werden, ob der Einsatz der Streitkräfte im Innern des Landes rechtmäßig war.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Beihilfe für spanisches VW-Werk wird geprüft 22. Mai 14:30 Eine Beihilfe in Millionenhöhe für das VW-Werk in Pamplona könnte nicht rechtmäßig sein.
( Quelle: Netzeitung vom 23.05.2002)
In solchen Fällen sei es rechtmäßig geboten, die Ankömmlinge dorthin zurückzuschicken, wo sie schon Aufnahme gefunden hätten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Die Regierung ist überzeugt, dass alle Zwischenlandungen rechtmäßig abgelaufen sind", sagte Moratinos.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.11.2005)
Aus Sicht der Innenverwaltung verlief die Abschiebung der 12jährigen rechtmäßig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)