Dagegen sieht das OLG die Rasterfahndung bei Personen aus dem arabischen Raum offenbar als rechtmäßig an.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2002)
Bad Oldesloe/Stapelfeld - Fast zehn Jahre hat es gedauert, jetzt scheint es klar: Die Verwendung der sogenannten MVA-Millionen war rechtmäßig.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.05.2005)
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel erklärte die jüngste Fassung des Regelwerks, das bei elf Hunderassen pauschal Gefährlichkeit vermutet, für rechtmäßig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.01.2004)
Bisher müssen die Ermittler beweisen, daß das Geld unrechtmäßig erworben ist, und nicht der Besitzer, daß er es rechtmäßig erworben hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die beiden mit dem Beratungsunternehmen Roland Berger abgeschlossenen Aufstockungsverträge über rund 1.25 Millionen Euro werden als rechtmäßig bewertet.
( Quelle: Tagesschau Online vom 24.01.2004)
Beide Minister bezweifeln, daß die Österreicher die Mautgebühren rechtmäßig verwenden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die deutschen Verwaltungsgerichte halten diese Widerrufspraxis für rechtmäßig.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.05.2005)
Die rechtlichen Argumente stehen dabei eher im Hintergrund, da es als gesichert gelten darf, dass sich die Büste rechtmäßig in Berlin befindet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.06.2003)
Der Berliner Datenschutzbeauftragte Hansjürgen Garstka prüft derzeit, ob die Polizei bei der Suche nach Verdächtigen mit heimlichen SMS-Nachrichten rechtmäßig vorgegangen ist.
( Quelle: Die Welt Online vom 18.06.2003)
Die Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Gymnasiallehrer von 24 auf 26 Stunden pro Woche ist rechtmäßig.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.07.2003)