Stur lässt der Beklagte die Tiraden seiner Mutter über sich ergehen, und auch die "rechtsgültige" Verurteilung nimmt Jörg reglos hin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Gegen das Patent legten rund 300 Organisationen und Institutionen aus ganz Europa Einspruch ein. 17 rechtsgültige Einsprüche erreichten das EPA.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2004)
Auch mit Privatunternehmen können rechtsgültige Verträge per Internet abgeschlossen werden", sagte Walter Landvogt von der Bundesdruckerei Berlin bei der Präsentation des Pilotprojektes Bürgerkarte am Dienstag in Ulm.
( Quelle: )
Für eine rechtsgültige Internetwahl bedarf es allerdings scharfer Sicherheitsvorkehrungen, um die Gefahr von Manipulationen auszuschließen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.09.2002)
Einige von ihnen konnten jedoch keine rechtsgültige Geburtsurkunde vorweisen.
( Quelle: Die Welt vom 23.07.2005)
Flath fügte hinzu, er erwarte, dass NRW nun "endlich davon ablässt, rechtsgültige Genehmigungen zu blockieren".
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Der Gesetzentwurf des Senats ist zwar für den juristischen Laien schwer durchschaubar, aber es werden rechtsgültige Urteile zitiert.
( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2005)