1. Zudem erfordere eine Befreiung vom rechtsgültigen Bebauungsplan, der den Ort als öffentliche Grünfläche festlege, selbstverständlich die Beteiligung des Stadtrates. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Recherchen von "Panorama" zufolge wollte Schuster noch im Juni eine Firma mit rechtsgültigen Export-Verträgen für Angola möglichst gewinnbringend verkaufen. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 15.07.2005）
3. Dort habe der Fußball-Bund aufgeführt, daß Köpke einen rechtsgültigen Vertrag mit dem VfB Stuttgart besitze. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
4. "Beide Seiten haben einen rechtsgültigen Vertrag unterzeichnet", so Hörwick, "und die Fifa hat den Transfer abgesegnet." ( Quelle: Welt 1999）
5. Ihr Ministerium bleibe allerdings bei der Rechtsposition, dass die Ministererlaubnis in einem rechtsgültigen Verfahren zustande gekommen sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.08.2002）
6. Im Januar entschloß sich der Stadtrat dann, kurzerhand den noch nicht rechtsgültigen Bebauungsplan neben der Moschee zu ändern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Er mag ein Terrorist sein, er mag schweres Unrecht begangen haben bis zum rechtsgültigen Beweis dieses Verdachtes gilt in zivilisierten Staaten die Unschuldsvermutung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
8. Gibt es einen rechtsgültigen Bebauungsplan und welche Vorschriften enthält er? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.08.2005）