Der Landrat entschied 1948, dass die Enteignung rechtsgültig sei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.09.2001)
Die sowjetischen Enteignungen nach 1945 sind rechtsgültig laut Einigungsvertrag, der nur die der Verfolgten des Nationalsozialismus ausnimmt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Wichtig sei, für den Langen Hof eine Erhaltungssatzung durchzusetzen, bevor ein neuer Bebauungsplan rechtsgültig werde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.11.2001)
Die Asylanträge der Familie wurden rechtsgültig abgelehnt.
( Quelle: Abendblatt vom 18.12.2003)
Nach Aussage von Boujou ist die Übertragung jedoch noch nicht rechtsgültig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Durch seine Erklärung im voraus, das Höchstgebot anzunehmen, habe der Student eine rechtsverbindliche Erklärung und damit dem PKW rechtsgültig zum Verkauf angeboten.
( Quelle: )
Der Bauvorbescheid bleibe drei Jahre rechtsgültig, sagte Baustadtrat Kopp und wies die Kritik erneut zurück.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Gerichtsvorsitzende begründete die Fortdauer der Haft für Cvjetkovic mit Fluchtgefahr angesichts eines noch nicht rechtsgültig abgeschlossenen Verfahrens.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dieser tarifliche Ausschluß der Anrechnung von Dienstzelten ist rechtsgültig.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Ab 1. November aber konnte die Ausländerbehörde ungehindert Abschiebeandrohungen verschicken, die nach einer Woche rechtsgültig werden, wenn die Betroffenen nicht vors Verwaltungsgericht ziehen.
( Quelle: TAZ 1992)