Dann wären die Freisprüche auf der Landgerichtsebene rechtskräftig.
( Quelle: Junge Welt vom 03.06.2001)
In den 90er Jahren war er nach Vorwürfen der Spionage für die DDR rechtskräftig verurteilt, dann jedoch begnadigt worden.
( Quelle: Die Welt Online vom 07.08.2003)
Die Bescheide sind rechtskräftig geworden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts rechtskräftig, muß Warburg-Schlüter 88 Millionen DM an Dabelstein zahlen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Verurteilten würden den Beamtenstatus und damit die Möglichkeit verlieren, als Polizisten zu arbeiten, wenn das Urteil rechtskräftig wird.
( Quelle: Die Welt Online vom 05.08.2004)
Solange das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, kann die CDU die Zahlung der 21 Millionen Euro zurückstellen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.06.2002)
Am 12. August 1999 hatte das Oberlandesgericht München unter dem Aktenzeichen 6 U 4484/98 (nicht rechtskräftig) einen Fall von so genanntem "Domain-Grabbing" zu entscheiden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Sollte das Urteil rechtskräftig werden, muß der Verein Barbara Fuchs die Gehälter von sechs Monaten, rund 20 000 Mark, nachzahlen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Dieser Antrag wurde 1996 rechtskräftig abgelehnt.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Damit sind die Freisprüche für die insgesamt 16 Angeklagten der ersten Instanz vom Februar 2004 rechtskräftig.
( Quelle: n-tv.de vom 28.09.2005)